Gyde Jensen

 Gastbeitrag: Zwischen Beliebigkeit und Menschlichkeit

Serie: Junge Politiker blicken auf die Ära Merkel zurück. Heute: Die FDP-Bundestagsabgeordnete Gyde Jensen

Als Angela Merkel im Jahr 2000 Vorsitzende der CDU wurde,war ich elf Jahre alt. Die Ära Merkel begann dann aber für mich erst mit der legendären Elefantenrunde am Abend der Bundestagswahl 2005 - ich hatte gerade wenige Wochen WiPo-Unterricht - Wirtschaft und Politik - hinter mir. Wer hätte damals geahnt, dass diese Ära 18 Jahre Parteivorsitzende der CDU und mindestens 13 Jahre Bundeskanzlerin bedeuten sollte?

Nun gab sie ihr Amt als Vorsitzende ihrer Partei auf- nicht ganz freiwillig, aber doch aus freien Stücken. Und sie bescherte ihrer Partei ein mehrwöchiges Fest der Demokratie, das der Partei nach über 40 Jahren fremd erscheinen muss. Was wird wohl von ihrer Zeit an der Spitze bleiben? Für mich hat Angela Merkel in der politischen Kultur zweierlei bewegt und eines gezeigt: Erstens ist es dank ihr heute in Deutschland selbstverständlich, dass Frauen in höchsten Ämtern politische Verantwortung tragen. Zweitens gehört die alternativlos geglaubte Kraftmeierei der Vergangenheit an. Drittens wird inhaltliche Beliebigkeit langfristig nicht von Erfolg gekrönt.

Ich profitiere in meiner Arbeit als Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Deutschen Bundestag täglich davon, dass mit Merkel eine Frau nun in der 4. Legislaturperiode regiert. Einzig mein Alter ist gelegentlich Thema gewesen, mein Geschlecht nie. Ergebnis einer gesellschaftlichen Entwicklung, zu der Merkel einen Beitrag geleistet hat, der größer ist als viele Herren es regelmäßig einschätzen.

Nachhaltigen Einfluss hatte die Ära Merkel auf den Umgangston in Politik und Gesellschaft. Denn Politik ist auch Kommunikation und das Vermögen sprachlich ausgleichen zu können - eine wertvolle Fähigkeit, die Merkel eindrucksvoll beherrscht. 2008 kam die Staatsschuldenkrise, Folge eines unheiligen Zusammenspiels eines Zuviels und eines Mangels staatlicher Intervention. Europa wäre daran fast zerbrochen. Am Ende steht für mich eine Erkenntnis. Deutschland mit Merkel nahm eine neue Rolle ein: Die Rolle eines Vermittlers und um Ausgleich bemühten Landes. Man stelle sich Edmund Stoiber oder Gerhard Schröder in dieser Zeit vor - Seite an Seite mit Peer Steinbrück oder Wolfgang Schäuble,den Südstaaten Europas in ihrer eigenen Manier die Leviten lesend. Die Außenwirkung unvorstellbar, der Schaden unermesslich, die tatsächliche Wirkung vorhersehbar begrenzt. Der damalige Fraktionsvorsitzende Kauder polterte seinerzeit nach der Verschärfung der Regeln des EFSF und ESM auf dem Parteitag 2011 in Leipzig: Jetzt wird in Europa Deutsch gesprochen". Ein beschämender Ausfall, der zum Glück aber zu Unrecht keinen großen medialen Widerhall fand. So etwas gab es von Merkel nie, öffentlich stets auf Versöhnlichkeit bedacht, sofern sie sich überhaupt öffentlich äußerte.

Nun ersetzt ein gefälliger Ton keine politische Agenda. Politik ohne Position ist nicht möglich. Diese Beliebigkeit Merkels hat mich immer irritiert: Die Laufzeiten der Atomkraftwerke wurden zunächst verlängert, nach einem Erdbeben in Japan wieder verkürzt. Die Wehrpflicht wurde verteidigt, dann ausgesetzt, der Mindestlohn abgelehnt, dann eingeführt. Eine machtpolitische Pirouette folgte der nächsten. Die Union folgte treu oder sklavisch, mal mit mehr, mal mit weniger Elan.

Angela Merkel war auch die Kanzlerin,die die BRD sich der Geflüchteten annehmen ließ. Eine Entscheidung, die von Großzügigkeit und Verantwortungsgefühl beseelt war, nur um kurz darauf mittels der Küstenwachen nordafrikanischer Regierungen und der Sicherheitsbehörden Präsident Erdogans zu großen Teilen revidiert zu werden. Hier rächte es sich - das Prinzip Merkel: Abwarten und Reagieren. Der Mangel eines proaktiven Plans wurde offenbar, der innerparteiliche Konflikt darüber,wie groß das C der Christlich Demokratischen Union geschrieben werden sollte, entzweit die Partei noch immer. Ob die neue Vorsitzende die Partei dauerhaft einen kann,wird sich zeigen.

Fakt ist,dass die Politikerin Merkel insbesondere mit ihrer Menschlichkeit und Bodenständigkeit international Maßstäbe gesetzt hat. Ich glaube,dass die Gesellschaft mit zeitlichem Abstand positiv auf die Ära Merkel zurückblicken wird. Ich als junge Frau in der Politik werde es tun.

 

Veröffentlicht am 12.12.18 im Flensburger Tageblatt