Gyde Jensen

Zweites Referendum

Gastbeitrag im SHZ

Kann der Brexit noch verhindert werden? Eine Frage, die nicht nur Brexit-Gegner, sondern auch Brexit-Befürworter vermehrt mit ‚Ja‘ beantworten. Laut letzter Umfragen sind die Briten inzwischen mehrheitlich für einen Verbleib in der EU, knapp die Hälfte der Bevölkerung wünscht sich eine neue Abstimmung in einem zweiten Referendum.

Denn worüber die Briten am 23. Juni 2016 abgestimmt haben, konnte nur den wenigsten der ‚Yes-Voters‘ wirklich bewusst sein. Ein Referendum abzuhalten über ein Austrittsabkommen, das noch gar nicht vorliegt, hat nur wenig mit einer informierten Entscheidungsfindung zu tun. Das Brexit-Votum ist das Ergebnis von David Camerons wahltaktischer Verantwortungslosigkeit einen internen Streit innerhalb der konservativen Partei zu einem nationalen Problem hochzukochen. Lügen und falsche Versprechungen von Populisten wie Boris Johnson oder Nigel Farage haben dazu beigetragen, dass die britischen Bürger nie zu einer ehrlichen Abstimmung gekommen sind.

Im Laufe der Brexit-Verhandlungen wurde immer deutlicher, dass alle Versprechen der Brexit-Befürworter die nationale Kontrolle über Grenzen, Gesetze und Geld zurückzuerlangen nicht im Ansatz umsetzbar waren. Die einfache Welt des „take back control“ zerschellt schon allein daran, dass es so etwas wie nationale Souveränität in einer global vernetzten Welt gar nicht gibt. Weder Deutschland noch das Vereinigte Königreich können sich von globalen Fragen des Klimawandels, einer vernetzten Wirtschaft oder Migration einfach abschotten. 

Die Brexit-Diskussion bleibt auch mit dem Austrittsabkommen eine der verpassten Chancen. Nicht zuletzt die chaotische, von parteiinternen Grabenkämpfen geprägte Verhandlungsführung der britischen Regierung hat für weitere Unsicherheit gesorgt. Statt über den Fortbestand des Erasmus-Programms zu verhandeln, steht möglicherweise eine weitere Zäsur mit einer quälenden Übergangsphase an, dessen Ende nicht absehbar ist. 

Wir können nur gemeinsam als Europäer weiter Druck aufbauen, um ein dunkles Kapitel in Europas Geschichte, doch noch zu einem Happ-End zu führen. Europa ist durch die Brexit-Diskussion zusammengerückt wie selten, der Verlust an Freiheit ist auch bei einem geregelten Austritt kaum ertragbar. Wir dürfen unsere Freiheit in Europa nie klein reden. Machen wir sie zusammen wieder groß. Mindestens für die 75 Prozent der 18- bis 24-Jährigen, die in der EU bleiben wollten.