Mut ist der Motor unserer Generation

Wir haben als Freie Demokraten bereits in der vergangenen Legislatur eine umfassende China-Strategie der Bundesregierung gefordert und diese erfolgreich in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt. Das war für uns keine Gelegenheitsforderung, sondern ein echtes Herzensanliegen. Weil wir fest davon überzeugt waren und sind, dass wir im globalen Systemwettbewerb mit der Volksrepublik China auch aufgrund unserer engen wirtschaftlichen Verflechtungen viel Verantwortung tragen und dieser Verantwortung gerecht werden müssen. Für uns war deshalb vollkommen klar, dass wir als selbstbewusste liberale Abgeordnete im Deutschen Bundestag unser eigenes Koordinatensystem für einen strategischen und weitsichtigen Umgang mit der Volksrepublik China in all seiner Komplexität formulieren wollen. Für uns ist dabei ein ganz zentraler Punkt, dass wir frei genug sind, gemeinsam mit unseren engsten Partnern im Systemwettbewerb geostrategische Interessen gegenüber China durchzusetzen. Deshalb fordern wir einen China-Stresstest, um unsere Abhängigkeiten zu überprüfen. Gleichzeitig stand und steht für uns Liberale völlig außer Frage, dass wir die Tür zur Welt weiter und nachhaltiger aufmachen müssen, als jemals zuvor. Das geht in zwei Richtungen: Wir müssen einerseits Deutschland, wir müssen die EU als Partner so attraktiv wie möglich machen. Dazu gehört übrigens auch, dass wir de facto Barrieren in unserem Binnenmarkt ausräumen. Und wir müssen andererseits noch proaktiver und vor allem offener werden in der Art und Weise, wie wir als Bundesrepublik Deutschland und als EU in der Welt neue Partnerschaften schließen. Dazu gehören engste Abstimmungen in einer gemeinsamen Allianz der Demokratien genauso wie eine abgestufte Handelsagenda mit möglichst vielen Ländern in der ganzen Welt. Das alles macht uns nicht nur widerstandsfähiger und wettbewerbsfähiger, es verankert uns und unsere Partner fester in unserem multilateralen Gefüge. Wir (FDP Fraktion Bundestag) haben deshalb in dieser Woche ein aktuelles China-Papier in der Fraktion beschlossen 👉🏽 schaut mal hier https://www.fdpbt.de/beschluss/positionspapier-fdp-fraktion-zur-china-strategie.

Alle 11 Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mädchen Opfer von weiblicher Genitalverstümmelung. In Deutschland, so schätzt TERRE DES FEMMES, sind über 100.000 Mädchen und Frauen betroffen. Diese Menschenrechtsverletzung hinterlässt tiefe körperliche und seelische Verletzungen, die die Frauen und Mädchen ein Leben lang verfolgen. Anlässlich des Internationalen Tags gegen weibliche Genitalverstümmelung durfte ich heute in Kiel am Aktionstag von TABU die vielen engagierten Menschen unterstützen, die ein deutliches Zeichen gegen diese unerträgliche Praxis gesetzt haben. FGM/C (Female Genital Mutilation/Cutting) hat keinen Platz auf dieser Welt! TABU ist die einzige Beratungsstelle für Betroffene in Schleswig-Holstein. Es ist toll zu sehen, dass TABU betroffenen und gefährdeten Mädchen und Frauen beiseite steht, sie berät, begleitet und unterstützt. Ich bin dankbar dafür, dass ich diese so wichtige Arbeit unterstützen darf! Durch eine neue Bundesförderung kann TABU seine Arbeit dieses Jahr sogar ausbauen. Gut so!

Die Herausforderungen unserer Zeit sind vielfältig. Wollen wir uns ihnen konsequent entgegenstellen, brauchen wir mehr Technologiefreiheit. 👩🏻‍🔬🚀 Ich bin überzeugt: In den Köpfen unserer Nation steckt so viel Erfindergeist und Durst nach Innovation. Es sind nicht wir Politikerinnen und Politiker, die wissen, mit welchen Fortschrittstechnologien wir den Klimawandel oder die Energiekrise überwinden. Es ist die Wissenschaft! Statt staatlichem Direktionismus wollen wir deshalb mit einem gesetzlich verankerten Technologiefreiheitsprinzip das Tor für Innovation und Fortschritt öffnen. 💡 Hier nur drei Beispiele, welche interessanten und zukunftsweisenden Technologien davon profitieren könnten.👀 👉Die Potenziale der Kernfusion sind riesig. Fördern wir sie konsequent, kann sie einen elementaren Beitrag für die Energiepolitik der nächsten Jahrzehnte liefern. 👉Mit mehr Freiräumen für moderne Gentechnikmethoden wie CRISPR/Cas9 kann uns der Durchbruch in der Etablierung nachhaltiger Landwirtschaft gelingen. 👉Die Carbon Capture and Storage-Technologie kann industrielle CO2-Emissionen einfangen und unterirdisch speichern. Sie ermöglicht so einen wichtigen Schritt Richtung Klimaneutralität.