Mut ist der Motor unserer Generation

#DenkenWirNeu

Der Right Livelihood Award zeichnet diejenigen aus, die sich für die Gestaltung einer besseren Welt einsetzen. Thelma Aldana, eine der zwei Preisträger, kämpft für ein besseres Guatemala, für den Aufbau einer echten Demokratie und ein unabhängiges und starkes Rechtssystem.

Europas Zukunft entscheidet sich nicht nur in Brüssel. Europas Zukunft entscheidet sich auch in seinen starken Regionen. Regionen, die wirtschaftlich erfolgreich sind, die Vielfalt als Stärke begreifen und die den Austausch über Grenzen hinweg vorleben – die aber auch vor den großen politischen Lebensrisiken geschützt werden müssen. Ein Gastbeitrag.

Überall dort, wo Macht unkontrolliert ausgeübt wird, wird diese auch missbraucht. Das gilt auch, vielleicht sogar gerade, für staatliches Handeln. Deshalb ist es so wichtig, dass die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter dorthin geht, wo staatliche Macht besonders stark wirkt: In Justizvollzugsanstalten, in psychiatrische Kliniken, in Polizeistationen, in Pflegeeinrichtungen und in viele Einrichtungen mehr. Meine Rede zum 10-jährigen Jubiläum der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter.

In einer Zeit des Erstarkens populistischer Kräfte muss Europa einheitlich die Menschenrechte garantieren – und dafür die Reihen schließen. Ein Gastbeitrag.

Der Wert der EU wird immer deutlicher, je länger sich die britische Politik selbst blockiert, den Menschen eine mehrheitsfähige Vorstellung des Brexit zu vermitteln und durch das Parlament zu bringen. Im Bewusstsein Konflikte untereinander verkleinern und lösen zu müssen, braucht es deshalb eine politische Vorstellung darüber, wie die Europäische Union in Zukunft aussehen soll.

Trotz geringer praktischer Relevanz fällt die Debatte um den § 219a extrem heftig aus. Hinter dem Widerstand der Union steht die fragwürdige Prämisse, dass eine uninformierte Entscheidung für das Leben besser sei als eine informierte dagegen.

Demokratie muss sich streiten, Demokraten müssen auch untereinander Streit aushalten können und demokratischer Streit sollte vor allem – unterscheidbare – Lösungen anbieten. In Zeiten von Rechtspopulisten im Parlament ist es gut, dass wir endlich Vorschläge für die konkrete Verbesserung der Lebenssituation von Menschen diskutieren. Ich befürchte nur mit den Sozialstaatsreformen der SPD verläuft die Debatte im Sand.

2019 ist nicht die Zeit für Autokraten. Es ist die Zeit für Optimisten. Gehen wir mutig voran, vergewissern wir uns der Grundsätze, für die unsere europäische Gesellschaft steht. Nutzen wir unsere gemeinsamen Erfahrungen von über 70 Jahren Frieden und Freiheit, um den Menschen Hoffnung zu machen. Halten wir den Nein-Sagern und Bedenkenträgern, die in Europa nur einen Kontinent sehen, einen der bedeutendsten Sätze des zu früh verstorbenen Guido Westerwelle entgegen: „Europa hat einen Preis, ja, aber es hat auch einen Wert! Und wer den vergisst, macht einen historischen Fehler“.

Für mich hat Angela Merkel in der politischen Kultur zweierlei bewegt und eines gezeigt: Erstens ist es dank ihr heute in Deutschland selbstverständlich, dass Frauen in höchsten Ämtern politische Verantwortung tragen. Zweitens gehört die alternativlos geglaubte Kraftmeierei der Vergangenheit an. Drittens wird inhaltliche Beliebigkeit langfristig nicht von Erfolg gekrönt.