Eine Zukunft in der Opposition

Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD gespalten – möglicherweise mehr als zuvor. Die sozialdemokratische Basis hat sich knapp aber doch eindeutig entschieden. Für die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und Ex-Minister Norbert Walter-Borjans. 53 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf das Duo, das mit dem Ausstieg aus der Großen Koalition warb und nach eigenen Aussagen auf Twitter dem Sozialismus nur Positives abgewinnen kann.

Die Mehrheit in der sozialdemokratischen Mitgliedschaft wünscht sich demnach einen kräftigen Ruck auf die linke Seite des politischen Spektrums.

Die Mehrheit in der sozialdemokratischen Mitgliedschaft wünscht sich für die Zukunft ihrer Partei die Rolle in der Opposition, nicht aber die Beteiligung an der Gestaltung der Bundesrepublik.

Bei genauerer Betrachtung der unzähligen Halbzeitbilanzen der vergangenen Wochen, kann die Große Koalition – vor allem die SPD – auf viele erfolgreich abgeschlossene und beschlossene Projekte im Koalitionsvertrag blicken. Dass die Fraktion diese Erfolge den Bürgerinnen und Bürgern nicht als solche verkaufen konnte, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Es mangelt hier weniger an der Umsetzung, als an der entsprechenden Kommunikation.

Der Wunsch zu „eskabolieren“, wie das Duo Esken/Walter-Borjans selbst für sich warb – vor allem bei der linken Parteijugend der SPD – schlägt sich nun in dem Versuch nieder, den Koalitionsvertrag mit der Brechstange nachzuverhandeln. Dabei könnte das neue Duo um die amtierende Bundestagsabgeordnete Esken es sich schlicht zur Aufgabe machen, das bereits Erreichte zu verkaufen und die nächsten Projekte aus dem gemeinsamen Vertrag mit der Union zu benennen.

Stattdessen hören wir alle nur, was die designierte Führung der Sozialdemokratie NICHT will: die Große Koalition.

Was die unterlegene Minderheit im Mitgliederentscheid um die Führung der SPD will, sollte dennoch auch für Esken und Walter-Borjans von Interesse sein. Denn enttäuschte Mitglieder bleiben meist nicht mehr lange. Jene Mitglieder, denen Arbeitsplätze in der Industrie, wirtschaftliches Wachstum und generationengerechte (Finanz-)politik am Herzen liegen, sind auch herzlich willkommen bei der FDP vorbeizuschauen.

Dieser Gastbeitrag erschien am 04.12.2019 im SHZ.